AmiVio – GELEM GmbH & Co. KG
Stand: 10.01.2024

I. Geltungsbereich

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB") gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der GELEM GmbH & Co. KG, Charlottenstraße 14, 52070 Aachen, als Betreiberin der Website AmiVio und Anbieterin der dort angebotenen Alltagsbetreuungs- und Haushaltshilfsdienstleistungen (im Folgenden „AmiVio"), und den Auftraggebern bzw. Kunden, die die angebotenen Dienstleistungen nutzen (im Folgenden „Kunden").

(2) Diese AGB gelten ausschließlich, wenn der Kunde Verbraucher ist. Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als AmiVio ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

II. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

(1) AmiVio bietet Alltagsbetreuungs- und Haushaltshilfsdienstleistungen an. Der Kunde hat die Möglichkeit, Anfragen für auf sich maßgeschneiderte Dienstleistungen an AmiVio zu richten.

(2) AmiVio erbringt ihre vertragsgemäßen Leistungen mit größter Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit. Ein bestimmter Erfolg wird bei Dienstleistungen nicht geschuldet. AmiVio ist nicht verpflichtet, die Leistungen höchstpersönlich zu erbringen und darf sich zur Erfüllung des Vertrags eines oder mehrerer Erfüllungsgehilfen sowie Subunternehmer bedienen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Auswahl eines bestimmten Erfüllungsgehilfen. Die Abwerbung oder illegale Beschäftigung von Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen durch den Kunden stellt einen schwerwiegenden Vertragsbruch dar.

(3) Der Kunde hat AmiVio bei der Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen durch angemessene Mitwirkungshandlungen zu unterstützen. Er stellt AmiVio die zur Erfüllung des Vertragszwecks erforderlichen Informationen und Mittel unentgeltlich, vollständig und rechtzeitig zur Verfügung. Der Kunde informiert AmiVio unverzüglich per Post oder E-Mail über Änderungen seiner Kontaktdaten.

III. Vertragsschluss

(1) Ein Dienstleistungsvertrag zwischen dem Kunden und AmiVio kann schriftlich, textlich, mündlich oder fernmündlich zustande kommen. Im Fall des mündlichen und fernmündlichen Vertragsschlusses stimmt der Kunde zu, dass die Bestätigung des Vertragsinhalts durch AmiVio per E-Mail oder Post erfolgt.

(2) Die Präsentation und Beschreibung der Dienstleistungen auf der Website amivio.de stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern die Einladung an den Kunden, die beschriebenen Leistungen verbindlich zu buchen.

(3) Ein Vertrag zwischen Kunde und AmiVio kommt erst zustande, wenn AmiVio die Buchung bzw. das Angebot des Kunden innerhalb von zwei (2) Tagen annimmt und dem Kunden eine Buchungsbestätigung bzw. Annahmeerklärung in Schrift- oder Textform (per E-Mail) übermittelt. Sofern AmiVio das Angebot nicht innerhalb dieser Frist annimmt, gilt dies als Ablehnung und der Kunde ist an seine Willenserklärung nicht mehr gebunden.

(4) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

(5) Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, damit die von AmiVio versandten E-Mails empfangen werden können.

IV. Widerrufsrecht

(1) Als Verbraucher steht dem Kunden beim Abschluss eines Fernabsatzvertrages ein vierzehntägiges Widerrufsrecht zu. Ein Fernabsatzvertrag liegt vor, wenn der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (Brief, Telefon, E-Mail oder Internet) geschlossen wird.

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn AmiVio die Dienstleistung vollständig erbracht hat und erst mit der Ausführung begonnen hat, nachdem der Kunde dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig die Kenntnis darüber bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert.

Die Zustimmungserklärung lautet:

„Ich bin einverstanden und verlange ausdrücklich, dass AmiVio vor dem Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der beauftragten Dienstleistung beginnt. Ferner ist mir bekannt, dass ich bei vollständiger Vertragserfüllung durch AmiVio mein Widerrufsrecht verliere."

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns — GELEM GmbH & Co. KG, Charlottenstraße 14, 52070 Aachen, E-Mail: info@amivio.de — mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zur Ausübung des Widerrufsrechts bereits erbrachten Dienstleistungen entspricht.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn AmiVio die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung erst begonnen hat, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis darüber bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlieren.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An GELEM GmbH & Co. KG, Charlottenstraße 14, 52070 Aachen, E-Mail: info@amivio.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
Bestellt am / erhalten am:
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum:

V. Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die vom Kunden zu zahlende Vergütung richtet sich grundsätzlich nach Zeitaufwand zu den vertraglich vereinbarten Stundensätzen. Grundlage ist das jeweilige Angebot und die bei Vertragsschluss bekannt gegebenen Stundensätze. Preisänderungen werden dem Kunden spätestens vier Wochen im Voraus mitgeteilt.

(2) Leistungen, deren Kosten von der Pflegeversicherung oder einem anderen Kostenträger übernommen werden, können auf Wunsch des Kunden über eine Abtretungserklärung direkt mit der Pflegekasse bzw. dem Kostenträger abgerechnet werden. Erbrachte Leistungen, die über den gesetzlichen Anspruch des Kunden hinausgehen oder deren Kosten nicht von der Kranken- oder Pflegeversicherung übernommen werden, sind vom Kunden selbst zu bezahlen.

(3) Die Rechnungsstellung erfolgt in der Regel am Monatsende für die im jeweiligen Monat erbrachten Leistungen. Alle Rechnungen von AmiVio sind ohne Abzug sofort nach Rechnungseingang zur Zahlung fällig.

VI. Laufzeit und Kündigung

(1) Der Dienstvertrag zwischen Kunde und AmiVio wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und ist beiderseits mit einer Frist von zwei Wochen kündbar, soweit nicht einzelvertraglich etwas anderes vereinbart wird.

(2) Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(3) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

VII. Haftung

(1) Hinsichtlich der von AmiVio erbrachten Leistungen haftet diese, ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

(2) Bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) besteht die Haftung auch bei einfacher Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Kardinalpflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3) Ansprüche für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von vorstehenden Beschränkungen unberührt.

VIII. Datenschutz

Es wird darauf hingewiesen, dass geschäftsnotwendige Daten, soweit im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zulässig, EDV-mäßig gespeichert und verwaltet werden. Es gelten die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

Der Kunde erhält auf Aufforderung jederzeit Auskunft zu den zu seiner Person gespeicherten Daten. Weitere Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung auf der Website.

IX. Alternative Streitbeilegung

(1) Die EU-Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Diese dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen.

(2) AmiVio nimmt an einem Streitbeilegungsverfahren vor der Universalschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein (www.verbraucher-schlichter.de) teil.

X. Schlussbestimmungen

(1) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts.

(2) Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von AmiVio (Aachen).

(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

Kontakt

GELEM GmbH & Co. KG (Marke AmiVio)
Charlottenstraße 14
52070 Aachen
Telefon: 0241 9570 4333
E-Mail: info@amivio.de
Website: amivio.de

Stand: 10.01.2024

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)